Sperrminorität: Wie die Verfassung vor der AfD geschützt werden kann

In Thüringen verfügt die AfD als klarer Wahlsieger über mehr als ein Drittel der Sitze. Damit verfügt sie im Erfurter Landtag über die sogenannte Sperrminorität. Damit kann die Fraktion der rechtsextremen Partei verhindern, dass wichtige Beschlüsse wie eine Auflösung des Parlaments und Neuwahlen mit einer zwei Drittel-Mehrheit gefasst werden. Der Jurist und Autor Maximilian Steinbeis hat recherchiert, wie gefährlich die AfD den demokratischen Strukturen werden kann: "Man sieht an dem Beispiel Sperrminorität, dass der Einfluss der Rechtpopulisten über die Institutionen nicht erst dann anfängt, wenn es um eine Regierungsbeteiligung geht, sondern schon aus der Opposition heraus Missbrauch betrieben werden kann", so Steinbeis im SWR. Welche Möglichkeiten es gibt, die Demokratie zu schützen, darüber hat Maximilian Steinbeis mit SWR Aktuell-Moderatorin Marie Gediehn gesprochen.