Fahnenträger der Zensur? Trusted Flagger und der DSA

Unter “Stasi 2.0” machen sie es nicht, die scharfen Gegner der so genannten vertrauenswürdigen Hinweisgeber, die als “trusted flagger”, also Meldestellen, problematische Inhalte aus sozialen Netzwerken bei den zuständigen Anbietern zu Protest bringen, mit dem Ziel, aber nicht der Befugnis, sie zu löschen. Dabei könnten diese Einrichtungen im Einklang mit dem Digital Services Act der EU, also dem Gesetz über digitale Dienste, das Netz sicherer machen und für einen gepflegteren Umgang vor allem in den sozialen Netzwerken sorgen. Die Einführung hat in Deutschland einen, hier herrscht inzwischen fast überall Einigkeit, holprigen bis unglücklichen Anfang genommen und einige kritische Fragen müssen noch beantwortet werden. Das versuchen auch Thomas Bimesdörfer und Kai Schmieding im Gespräch mit dem Berliner Journalisten Falk Steiner, der sich schon lange mit der Problematik rund um die gesetzliche Regulierung der sozialen Medien und des Internets beschäftigt: