in einem dunklen Anzug, die vor zwei Flaggen steht und zur Seite geht. Die Flaggen sind die EU-Flagge (blau mit gelben Sternen) und die deutsche Nationalflagge (schwarz-rot-gold). Der Schriftzug "DAS THEMA" mit einem Pfeil in blauer Farbe befindet sich in der rechten oberen Ecke.
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Eine Frage des Vertrauens: Scholz und der Weg zu Neuwahlen

hr INFO Aktuell · 16.12.2024 · 20 Min.
in einem dunklen Anzug, die vor zwei Flaggen steht und zur Seite geht. Die Flaggen sind die EU-Flagge (blau mit gelben Sternen) und die deutsche Nationalflagge (schwarz-rot-gold). Der Schriftzug "DAS THEMA" mit einem Pfeil in blauer Farbe befindet sich in der rechten oberen Ecke.
Erscheinungsdatum
16.12.2024
Rubrik
Sender
Podcast

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 11. Dezember die Vertrauensfrage eingereicht – am 16.12 wird im Bundestag darüber abgestimmt. Zuvor wird Scholz die Vertrauensfrage in einer Rede erläutern, dann gibt es eine 90-minütige Aussprache und anschließend die namentliche Abstimmung. Es ist eine sogenannte unechte Vertrauensfrage, denn natürlich würde Olaf Scholz gerne Kanzler bleiben. Nachdem er aber Finanzminister Christian Lindner aus dem Kabinett geworfen hat, existiert die ursprüngliche Ampel-Koalition nicht mehr. Deshalb erhofft und erwartet er, dass ihm im Bundestag in der Mehrheit nicht das Vertrauen ausgesprochen wird.

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