Parteiverbote - Vom Mumm, es zu tun und der Weisheit, es zu lassen

ein Vortrag des Rechtswissenschaftlers Christoph Möllers Moderation: Katja Weber ********** Artikel 21 GG, Absatz 1: "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung mit." Politische Betätigung in Deutschland ist erwünscht. Entsprechend hoch liegen die Hürden bei einem Parteiverbotsverfahren. Rechtswissenschaftler Christoph Möllers über das, was es zu bedenken gibt. Christoph Möllers hat an der Humboldt-Universität zu Berlin den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Verfassungsrecht, und Rechtsphilosophie: https://www.lehrstuhl-moellers.de/ inne. Seinen Vortrag mit dem Titel "Rechtliche und politische Bedingungen eines Parteiverbotsverfahrens" hat er am 23. November 2023 im Rahmen der Ringvorlesung "Rechtsextremismus und Justiz": https://www.gesichtzeigen.de/wp-content/uploads/2023/10/programm_ringvorlesung_rechtsextremismus-recht-und-justiz-1.pdfan der Humboldt-Universität zu Berlin gehalten. Die Ringvorlesung ist eine Kooperation von Gesicht Zeigen!, dem Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen und der Projektgruppe "Rechtsextremismus und Recht" der Humboldt-Universität zu Berlin unter der Schirmherrschaft von Prof. Martin Heger. ********** Schlagworte: +++ Partei +++ Parteiverbot +++ AfD +++ Bundestag +++ NPD +++ Bundesverfassungsgericht +++ ********** Mehr zum Thema bei Deutschlandfunk Nova: - Wehrhafte Demokratie: Wie gut ist unser Rechtssystem gegen Angriffe geschützt?: https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/wehrhafte-demokratie-wie-gut-ist-unser-rechtssystem-gegen-angriffe-geschuetzt - Soziale Normen: Die unsichtbaren Regeln unseres Alltags: https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/soziale-normen-die-unsichtbaren-regeln-unseres-alltags - Europäische Union: Ursachen der EU-Skepsis: https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/europaeische-union-ursachen-der-eu-skepsis - Die autoritäre Revolte: Der Unterschied zwischen populistisch und autoritär: https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/die-autoritaere-revolte-der-unterschied-zwischen-populistisch-und-autoritaer ********** Den Artikel zum Stück findet ihr hier: https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/parteiverbote-vom-mumm-es-zu-tun-und-der-weisheit-es-zu-lassen. ********** Ihr könnt uns auch auf diesen Kanälen folgen: Tiktok: https://www.tiktok.com/@dlfnova Instagram: https://www.instagram.com/dlfnova